Mit Blick auf die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung ist in der Öffentlichkeit bisher vor allem das Thema Home-Office diskutiert worden. Die Verordnung beinhaltet allerdings noch einen weiteren wichtigen Punkt, den Arbeitgeber unbedingt kennen sollten.
Die (finanziellen) Auswirkungen des Corona-Virus spüren derzeit viele Unternehmen nebst deren Mitarbeiter. Die Bundesregierung hat deshalb kürzlich – am 10.03.2020 – Maßnahmen eingeleitet, um es Unternehmen einfacher zu machen, Kurzarbeitergeld in Anspruch zu nehmen. Die Einführung von Kurzarbeit kann sich – ggf. als ein Bestandteil – anbieten, um Unternehmen in der Krisenzeit zu helfen.
Das sogenannte „neuartige Coronavirus“ ist in Deutschland angekommen. Manche Arbeitgeber schicken Mitarbeiter nach Hause bzw. schließen gar ihren Betrieb. Behörden stellen mögliche Infizierte unter Quarantäne. Betriebe, Schulen und Kindergärten bleiben bereits mancherorts geschlossen. Unweigerlich kämpfen nun auch Mandanten aus der Wirtschaft mit den Folgen dieser außergewöhnlichen Situation. Doch wie wirkt sich das arbeitsrechtlich aus?
Eine gerade für Saisonbetriebe sehr praxisrelevante Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 19.11.2019 getroffen.
Zum 01.01.2019 sind Gesetzesänderungen in Kraft getreten, die gravierende Auswirkungen auf sogenannte „Minijobs“, also (eingeschränkt) sozialversicherungsfreie geringfügige Beschäftigungsverhältnisse mit einem Entgelt von bis zu 450 Euro monatlich haben können.
Kann ein Aufhebungsvertrag zu einem Arbeitsverhältnis innerhalb von 14 Tagen widerrufen werden, wenn er in der privaten Wohnung des Arbeitnehmers geschlossen wurde? Mit dieser kniffeligen Frage hatte sich das Landesarbeitsgericht Niedersachsen in Hannover zu beschäftigen.
Wird einem Arbeitnehmer aus betrieblichen Gründen gekündigt, kann er einen Anspruch auf Wiedereinstellung haben. Ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts stellt jedoch klar, dass dies nicht für Kleinbetriebe gilt.
Die Mindestlohnkommission hat ihre Empfehlungen für die Weiterentwicklung des Mindestlohns vorgelegt. Die vorgeschlagene Anhebung für 2019 fällt exakt so aus, wie es zu erwarten war. In einem anderen Punkt überraschte die Kommission jedoch.