Arbeitsrecht in der Insolvenz: 2. Teil des Fachartikels unter Mitwirkung von EEP im Justizialministerialblatt “Schleswig-Holsteinische Anzeigen” erschienen

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie haben arbeitsrechtliche Regelungen in der Insolvenz für viele Unternehmen stark an Bedeutung gewonnen. Der zweite Teil eines Fachartikels, der gerade im Justizialministerialblatt “Schleswig-Holsteinische Anzeigen” erschienen ist, gibt detailliert Auskunft zu ausgewählten Aspekten. Autoren sind Dr. Sabine Göldner-Dahmke, Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, und Matthias Lorenzen, Fachanwalt für Insolvenzrecht bei EEP. Weiterlesen

Arbeitsrecht in der Insolvenz: Fachartikel unter Mitwirkung von EEP im Justizialministerialblatt “Schleswig-Holsteinische Anzeigen” erschienen

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie haben arbeitsrechtliche Regelungen in der Insolvenz für viele Unternehmen stark an Bedeutung gewonnen. Ein aktueller Fachartikel, der gerade im Justizialministerialblatt “Schleswig-Holsteinische Anzeigen” erschienen ist, gibt detailliert Auskunft zu ausgewählten Aspekten. Autoren des Fachartikels sind Dr. Sabine Göldner-Dahmke, Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, und Matthias Lorenzen, Fachanwalt für Insolvenzrecht bei EEP.

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Kurzarbeit wegen Corona auch 2021 möglich!

Corona hat auch 2021 die Welt und die Wirtschaft noch fest im Griff. Erste Impfungen sind zwar erfolgt. Die Rückkehr zur Normalität ist allerdings noch weit entfernt. Dies zeigt auch die Verlängerung des Lockdowns bis zum mindestens 31.01.2021. Weiterlesen

Fristlose Änderungskündigung als Mittel zur Einführung von Kurzarbeit bestätigt!

Aufgrund der nach wie vor grassierenden Pandemie ist Kurzarbeit als arbeitgeberseitiges Mittel zur weitgehenden Reduzierung der Personalkosen weiterhin von erheblicher Bedeutung.

Bereits mit unserem Blogbeitrag vom 27.03.2020 hatten wir darüber informiert, dass Kurzarbeit in aller Regel nicht einseitig angeordnet werden kann, sondern einer Rechtsgrundlage bedarf, die sich aus dem Arbeitsvertrag, einem Tarifvertrag, einem Änderungsvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ergeben kann. Weiterlesen

Nicht rechtzeitige Anzeige fortdauernder Arbeitsunfähigkeit kann eine Kündigung rechtfertigen

Mit begrüßungswerter Klarheit hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer jüngst ergangenen Entscheidung klargestellt, dass auch die nicht rechtzeitige Anzeige einer fortdauernden Arbeitsunfähigkeit eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen kann. (BAG, Urteil vom 07.05.2020 – 2 AZR 619/19) Weiterlesen

Achtung bei Kurzarbeit: Wechsel von Betrieb zu Betriebsabteilung nur bis 31. Juli 2020 möglich!

Seit Beginn der Corona-Krise sind viele Unternehmen von Kurzarbeit betroffen. Und dies gilt oftmals für den vollständigen Betrieb. Bedeutet also, dass diese Situation auch für alle Abteilungen und Untergliederungen gilt. Der Bezug von Kurzarbeitergeld setzt dabei unter anderem voraus, dass mindestens 10 % der Arbeitnehmer, welche in dem jeweiligen Betrieb beschäftigt sind, einem Entgeltausfall von mehr als 10 % ausgesetzt sind. Bei vielen Unternehmen hat sich allerdings die Auftrags- oder Geschäftslage mittlerweile verbessert, sodass aktuell nur noch in einzelnen Abteilungen kurz gearbeitet wird. Häufig werden dann die Schwellenwerte nur noch in einzelnen Betriebsabteilungen und nicht mehr im gesamten „Betrieb″ erreicht. Deshalb möchten viele Unternehmen die Kurzarbeit gern vom gesamten Betrieb auf einzelne Abteilungen „umstellen“. Dabei ist jedoch höchste Sorgfalt geboten – und es gibt dafür eine Deadline.  Weiterlesen

Anrechnung der Versicherungsleistung auf Kurzarbeitergeld?

Wenn ein Betrieb aufgrund der coronabedingten Betriebsschließung eine Zahlung von seiner Versicherung erhält, stellt sich die Frage, ob dadurch der Anspruch auf Kurzarbeitergeld entfällt. Bei diesem heiß diskutierten Thema hat sich in letzter Zeit einiges getan. Nunmehr hat die Bundesagentur für Arbeit am 28.04.2020 in einer Weisung an die Dienststellen niedergeschrieben, dass sich solche Zahlungen nicht leistungsmindernd auf das Kurzarbeitergeld auswirken würden. Weiterlesen

Zahlung von Kurzarbeitergeld hinsichtlich der Lohnsummenregelung im Rahmen der erbschaftsteuerlichen Verschonung

Durch die Auswirkungen der Corona-Krise und der damit einhergehenden Kontaktbeschränkungen sind viele Unternehmen dazu gezwungen, Kurzarbeitergeld anzumelden. Dass diese Maßnahme allerdings auch erbschaftsteuerliche Konsequenzen auf bereits erfolgte oder geplante Unternehmensnachfolgen hat, ist den Unternehmern häufig nicht bewusst. Weiterlesen

Erste Erfahrungen mit dem Soforthilfeprogramm des Bundes

Seit gestern ist die Beantragung der Soforthilfemaßnahmen des Bundes zur Unterstützung bei coronabedingten wirtschaftlichen Einbußen für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen möglich. Erste Praxiserfahrungen zeigen, dass an diesen Zuschüssen ein großes Interesse besteht. Allein gestern sind nach Informationen der Investitionsbank Schleswig-Holstein mehrere tausend Anträge eingereicht worden. Weiterlesen

Was tun, wenn Mitarbeiter Kurzarbeit verweigern?

In der aktuellen Corona-Krise sind viele Betriebe dazu gezwungen, Kurzarbeit einzusetzen, um durch gesenkte Lohnkosten endgültige Betriebsschließungen zu vermeiden.
In aller Regel wird die Absicht des Arbeitgebers, Kurzarbeit als Instrument zur Erhaltung von Arbeitsplätzen einzusetzen, auch allgemein von der Belegschaft akzeptiert. Es ist aber immer wieder von Einzelfällen zu hören, bei denen Kurzarbeit, die ja bekanntermaßen auch auf Seiten des Arbeitnehmers zu massiven Einbußen führt, nicht oder nicht durchgehend akzeptiert wird.

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