Hoch wird sie gehangen – die örtliche Verfügbarkeit des Auftragnehmers. Während das Vergaberecht einen möglichst freien (auch räumlichen) Wettbewerb anstrebt, sind die dahingehenden Präferenzen vieler Kommunen und kommunaler Unternehmen oft ambivalenter. Weiterlesen
Die Resonanz war riesig: Rund 160 Unternehmerinnen und Unternehmer haben die Gelegenheit genutzt, sich in einem Webinar der IHK Schleswig-Holstein zur Rechtslage rund um Corona-Tests in Unternehmen zu informieren. EEP stellt die Webinar-Unterlagen jetzt auch zum Download zur Verfügung.
Sie sind ein wichtiger Baustein in der Pandemie-Bekämpfung geworden: Antigen-Schnelltests. Auch in Betrieben können solche Tests jetzt in großem Stil eingesetzt werden, doch das wirft viele neue rechtliche Fragen auf. Antworten liefert ein Live-Webinar der IHK Schleswig-Holstein, in dem zwei Fachanwälte für Arbeitsrecht aus dem Hause EEP die Rechtslage erläutern. Anmeldungen sind noch möglich. Weiterlesen
Aus gegebenem Anlass möchten wir auf ein aktuelles und äußerst praxisrelevantes Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 12.3.2021 – 6 Sa 824/20 – hinweisen. Weiterlesen
Grenzüberschreitende Mitarbeitereinsätze innerhalb der EU stellen viele Unternehmen regelmäßig vor große Herausforderungen. Dabei gibt es natürlich rechtliche Vorgaben zu beachten, die zunehmende weiter wachsen, gerade im Hinblick auf das europäische Ausland. Dazu soll das Webinar der IHK Bonn/Rhein-Sieg mit Referenten der Advoselect-Gruppe im März genaue Auskünfte geben. Weiterlesen
Im Corona-Jahr 2020 haben sich viele Gerichte mit der Frage befassen müssen, ob die staatlichen Schließungsanordnungen den gewerblichen Mieter zu Mietkürzungen berechtigen. Die meisten der angerufenen Gerichte haben hierbei bisher zu Ungunsten der Mieter entschieden. Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie haben arbeitsrechtliche Regelungen in der Insolvenz für viele Unternehmen stark an Bedeutung gewonnen. Der zweite Teil eines Fachartikels, der gerade im Justizialministerialblatt “Schleswig-Holsteinische Anzeigen” erschienen ist, gibt detailliert Auskunft zu ausgewählten Aspekten. Autoren sind Dr. Sabine Göldner-Dahmke, Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, und Matthias Lorenzen, Fachanwalt für Insolvenzrecht bei EEP. Weiterlesen
Geschäftsführer einer GmbH sehen sich im Fall der Insolvenz der Gesellschaft regelmäßig hohen Ansprüchen des Insolvenzverwalters für angeblich nach Insolvenzreife veranlasste Zahlungen aus dem Gesellschaftsvermögen ausgesetzt. Dabei geht es nicht selten um mehrfach sechsstellige Beträge. Streitig und höchstrichterlich bislang nicht geklärt war die Frage, ob zugunsten des Geschäftsführers für diesen abgeschlossene D&O-Versicherungen in solchen Fällen eintreten müssen. Der BGH hat nun Klarheit geschaffen.
Lange Staus an den Grenzen, Quarantänepflicht für Transportpersonal und keine einheitlichen Regelungen in Europa – Corona stellt auch den grenzüberschreitenden Güterverkehr vor einige Herausforderungen. Weiterlesen