Mit zwei wichtigen Urteilen hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Frage entschieden, wann Resturlaub im laufenden Arbeitsverhältnis und im Fall langwieriger Erkrankung verfällt. Weiterlesen
Urlaubsanspruch
Immer wieder Ärger mit dem Urlaub!
In den vergangenen Jahren hat die arbeitsrechtliche Praxis selten ein Problem derart beschäftigt wie der Verfall von Urlaubsansprüchen, insbesondere bei langfristiger Krankheit.
Unter europarechtlichem Einfluss hat sich bekanntlich das Arbeitsrecht jedenfalls in Krankheitsfällen weitgehend von den gesetzlichen Bestimmungen des § 7 Absatz 3 des Bundesurlaubsgesetzes entfernt, wonach im Fall einer möglichen Übertragung des Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr der Urlaub in den ersten drei Monaten des folgenden Kalenderjahres gewährt und genommen werden muss, anderenfalls er verfällt. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hat zum einen diesen Übertragungszeitraum auf 15 Monate ausgeweitet.
Verjährt Urlaub einfach nicht?
Das Urlaubsrecht von Arbeitnehmern ist in den letzten Jahren Gegenstand vielfältiger insbesondere europarechtlich geprägter Entscheidungen gewesen, so dass sich dieses Recht im praktischen Ergebnis inzwischen recht weit von vielen Bestimmungen des Bundesurlaubsgesetzes entfernt hat. Nun steht eine wichtige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Verjährung des Urlaubsanspruchs an.
Höchstrichterliche Klärung durch das BAG – „Kurzarbeit Null“ reduziert den Urlaubsanspruch
Im Frühjahr dieses Jahres hatten wir an dieser Stelle auf ein äußerst praxisrelevantes Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 12.3.2021 – 6 Sa 824/20 hinweisen. Darin urteile das LAG Düsseldorf, dass der (gesetzliche) Urlaubsanspruch bei sog. „Kurzarbeit Null“ anteilig für jeden vollen Kalendermonat der „Kurzarbeit Null“ gekürzt werden dürfe. Weiterlesen
„Kurzarbeit Null“ reduziert den Urlaubsanspruch
Aus gegebenem Anlass möchten wir auf ein aktuelles und äußerst praxisrelevantes Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 12.3.2021 – 6 Sa 824/20 – hinweisen. Weiterlesen
Kurzarbeit wegen Corona auch 2021 möglich!
Corona hat auch 2021 die Welt und die Wirtschaft noch fest im Griff. Erste Impfungen sind zwar erfolgt. Die Rückkehr zur Normalität ist allerdings noch weit entfernt. Dies zeigt auch die Verlängerung des Lockdowns bis zum mindestens 31.01.2021. Weiterlesen
BAG folgt dem EuGH: Urlaubsanspruch ist vererblich
Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Frage, ob Urlaubsansprüche vererbbar sind, wurde nun mit Spannung erwartet, wie sich das deutsche Bundesarbeitsgericht (BAG) dazu positionieren würde. Dessen bisherige Rechtsprechung hatte der EuGH gekippt. Seit dieser Woche ist nun klar: Auch das BAG schwenkt auf die Linie der Luxemburger Richter ein. Es gelten allerdings einige Einschränkungen für das Vererben von Urlaubsansprüchen.
EuGH-Urteil: Sind Urlaubsansprüche vererbbar?
In einem Todesfall ist die Frage, ob der Verstorbene noch Urlaubsansprüche hat und wie damit umzugehen ist, zunächst natürlich zweitrangig. Irgendwann müssen aber auch solche Details geklärt werden. Der EuGH hat dazu nun eine Entscheidung gefällt, die der bisherigen deutschen Rechtsprechung widerspricht.