Rechtsunsicherheit im Insolvenzfall bei langfristen Verträgen kann beseitigt werden!

Wie ist im Insolvenzfall mit langfristig geschlossenen Verträgen umzugehen? Kann der Insolvenzverwalter bzw. das eigenverwaltende Unternehmen selbst entscheiden, ob die Verträge fortgesetzt werden oder nicht? Ein aktueller Fall aus Hamburg gibt Aufschluss.

Weiterlesen

Transparenzregister – Achtung vor potentieller Abzocke

Derzeit erreichen uns vermehrt Anfragen von Unternehmen, die wegen angeblicher Verstöße gegen das Geldwäschegesetz (GwG) zur sofortigen kostenpflichtigen Registrierung im Transparenzregister über einen vermeintlich offiziell wirkenden Link aufgefordert werden. Mit nachfolgenden Hinweisen können Sie prüfen ob dies wirklich zutreffend ist oder es sich hier um einen Abzocke-Versuch handelt.

Weiterlesen

Datenschutz Arbeitsrecht

Newsletter-Versand an Bestandskunden – ist das möglich?

Angesichts der Datenschutz-Grundverordnung stellen sich viele Unternehmen die Frage, ob sie ihre Bestandskunden auch ohne Einwilligung Newsletter zukommen lassen können oder ob die Kontaktdaten völlig nutzlos geworden sind. Die gute Nachricht lautet, dass der Versand von Newslettern ohne Einwilligung möglich ist, allerdings sollten die engen Voraussetzungen bekannt sein. Nur so kann man dem Abmahnrisiko entgehen.

Weiterlesen

Krank und wieder krank: Entgeltfortzahlung bei sich überschneidenden Krankheiten

Wer wegen Krankheit nicht arbeitsfähig ist, kann für die Dauer von sechs Wochen weiter seinen Lohn verlangen. Tritt während dieser ersten Krankheit allerdings ein weiteres Leiden hinzu, beginnt die Sechswochenfrist nicht von neuem. Nur, wenn der Arbeitnehmer vor der zweiten Erkrankung arbeitsfähig war, kann er wegen des zweiten Leidens erneut sechs Wochen Entgeltfortzahlung beanspruchen. So entschied kürzlich das Bundesarbeitsgericht.

Weiterlesen

Drum plane, wer sich ewig bindet

Bei der gerichtlichen Inhaltskontrolle von Eheverträgen wird aktuell nicht nur die Ausgewogenheit der ehevertraglichen Regelungen geprüft. Die Rechtsprechung bezieht mittlerweile das Verfahren bis zum Abschluss des Ehevertrages in die gerichtliche Überprüfung mit ein.

Weiterlesen

BGH-Urteil zur Insolvenzanfechtung bei bestimmten Gesellschafterdarlehen

Bei der Insolvenzanfechtung bei kontokorrentähnlichen Gesellschafterdarlehen herrschten bisher im Detail einige Rechtsunsicherheiten. Ein aktuelles Urteil des BGH hat nun klargestellt, wie mit entsprechenden Zahlungen im Insolvenzfall umzugehen ist.

Weiterlesen

Insolvenzgründe: Sicher erkennen und rechtzeitig handeln

Bei sogenannter Insolvenzreife sind Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften (insbesondere GmbH und AG, aber auch GmbH & Co.KG, soweit die persönlich haftenden Gesellschafter [Komplementäre] keine natürlichen Personen, also Menschen sind) verpflichtet, beim zuständigen Insolvenzgericht (Amtsgericht des eingetragenen Sitzes oder Ort der tatsächlichen Geschäftstätigkeit) einen Insolvenzantrag zu stellen. Doch woran erkennt man die Insolvenzreife?

Weiterlesen