Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie sieht Corona-Sonderregelungen für Wohnraum und Gewerbemietverhältnisse vor. Dr. Alena Arnst, Rechtsanwältin bei EEP, beantwortet häufig gestellte Fragen von Vermietern und Mietern zu diesen Sonderregelungen.
Autor: EEP-Redaktion
FAQ Corona – Handels- und Zivilrecht: Schuldrechtliches Moratorium / Leistungsverweigerungsrecht
Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht sieht für Verbraucher und Kleinstunternehmer für bestimmte Fälle ein Leistungsverweigerungsrecht vor. Doch was genau beinhaltet es? Und was nicht? Häufig gestellte Fragen dazu beantwortet Dr. Alena Arnst, Rechtsanwältin bei EEP.
FAQ Corona – Handels- und Zivilrecht: Lieferengpässe und Produktionsausfälle
Begründet die Corona-Lage höhere Gewalt? Ist bei Fälligkeit der Leistungs-/Lieferpflicht grundsätzlich eine zeitliche Verschiebung nach hinten möglich? Was tun, wenn dem Auftragnehmer die Leistungserbringung nicht möglich ist: Vertragsrücktritt oder außerordentliche fristlose Kündigung? Muss der Auftraggeber bei Leistungshindernissen dennoch Vergütung zahlen? Dr. Alena Arnst, Rechtsanwältin bei EEP, beantwortet die häufigsten Fragen zu Lieferengpässen und Produktionsausfällen.
Erstattungs- und Entschädigungsansprüche für Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei Kita- und Schulschließungen
Eine Gesetzesänderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) bringt für viele Eltern eine Erleichterung in der aktuellen Corona-Krise. Konkret geht es um Arbeitnehmer, die wegen der Kita- und Schulschließungen nicht arbeiten können und dadurch einen Verdienstausfall haben. Larinca Alexandra Ritschl, Rechtsanwältin bei EEP, beantwortet häufige Fragen zu den Ansprüchen.
Entschädigungsanspruch nach dem IfSG wegen der allgemeinen durch Corona bedingten Betriebsschließungen?
In der aktuellen Corona-Krise stellt sich vermehrt die Frage, ob den Unternehmen wegen der allgemein angeordneten Schließung von Betrieben Entschädigungsansprüche zustehen. Auch wenn das noch unklar ist, ist es ratsam, jetzt schnell zu handeln.
FAQ Corona – Steuern, Sozialversicherungen und Zölle in Corona-Zeiten: Auswirkungen auf Sanktionen, Vollstreckungsmaßnahmen und Außenprüfungen
Wie wird in der Krise mit Sanktionen (z.B. Säumnis- und Verspätungszuschläge) und Vollstreckungsmaßnahmen umgegangen? Und welche Auswirkungen hat die Krise auf Außenprüfungen? EEP-Steuerberater Dr. Lars Jensen-Nissen beantwortet diese häufig gestellten Fragen.
FAQ Corona – Steuern, Sozialversicherungen und Zölle: Steuerstundungen und Herabsetzung von Steuervorauszahlungen
Welche Steuerzahlungen können zinslos gestundet werden? Welche Steuervorauszahlungen können herabgesetzt werden? Welche Voraussetzungen müssen dabei jeweils erfüllt werden? Wie läuft die Beantragung? Und welche Besonderheiten gelten für Steuern, die nicht vom Finanzamt verwaltet werden? Dr. Lars Jensen-Nissen, Steuerberater bei EEP, gibt Antworten.
FAQ Corona – Arbeitsrecht: Betriebsbedingte Kündigungen
Die aktuelle Situation wird es leider für viele Betriebe erforderlich machen, Personal abzubauen und Arbeitsverhältnisse betriebsbedingt zu beenden. Welche Besonderheiten bestehen hier für die Arbeitgeber? Grundsätzlich wird eine betriebsbedingte Kündigung nur in Betracht kommen, wenn durch Kurzarbeit als milderes Mittel die Kündigung nicht vermieden werden kann. Was darüber hinaus für sogenannte Kleinbetriebe und größere Betriebe gilt, erklärt auf einen Blick Dr. Kay Hässler, Fachanwalt für Arbeitsrecht bei EEP.
FAQ Corona – Arbeitsrecht: Kurzarbeit
Was ist genau ist Kurzarbeitergeld (KUG) und wie hoch ist der Anspruch? Welcher konkreten Voraussetzungen bedarf es für die Zahlung von KUG? Haben Auszubildende und „Minijobber“ Anspruch auf KUG? Und wie verhält es sich mit den Lohn-Nebenkosten während der Kurzarbeit? Diese und weitere Fragen beantworten die Fachanwälte für Arbeitsrecht, Dr. Kay Hässler und Mike Bogensee.
FAQ Corona – Arbeitsrecht: Home Office
Was ist bei der Tätigkeit im Home-Office besonders zu beachten? Haben Arbeitnehmer Anspruch darauf, ausschließlich im Home-Office zu arbeiten? Können Home-Office und Kurzarbeit kombiniert werden? Und kann der Arbeitgeber die Tätigkeit des Arbeitnehmers im Home-Office erzwingen? Mike Bogensee, Fachanwalt für Arbeitsrecht bei EEP, gibt Antworten.