Das Kabinett hat am 04.11.2015 die Entwürfe des Strommarktgesetzes, der Kapazitätsreserveverordnung und des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende beschlossen. Gegenstände sind der Entwürfe sind unter anderem die Weiterentwicklung des Strommarktes, die Schaffung einer neuen Kapazitätsreserve, die Stilllegung von Braunkohlekraftwerken mit einer übergangsweisen Sicherheitsbereitschafft und die Digitalisierung der Energiewende.
Eine Zusammenfassung ist auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie unter http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/F/fact-sheet-zum-energiekabinett,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf abrufbar.
Ob und inwieweit die Entwürfe von den zuständigen Gesetzgebungsorganen beschlossen werden bleibt abzuwarten.